SPD Berlin Mitte – Moabit Nord

Vom 21.05. – 22.06. findet eine Beteiligung der Öffentlichkeit an de Bauleitplanung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung für den Bebauungsplan 1-67 statt.

Dieser Bebauungsplan umfasst folgendes Gebiet:

Wenn man die Lehrter Strasse Richtung Hauptbahnhof geht: das Gebiet linksseitig zwischen Kruppstrasse und Seydlitzstrasse bis zu den Bahngleissen, hinter denen der ehemalige Güterbahnhof war.

Die Unterlagen müssten ab 21.05. morgens online zugänglich sein unter:
www.berlin.de/ba-mitte/org/stadtplanung/bauleitplanung.html
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Ein Artikel im TAGESSPIEGEL vom 16.05.12 beschreibt die Bauprojekte in Moabit:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/stadtentwicklung-in-moabit-rollen-die-bagger-an/6637062.html

(Bitte den Link mit Kopieren/Einfügen verwenden)

Das Bürgerforum fand in einem kleinen, aber sehr interessierten Kreis statt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Raed Saleh, berichtete aus seiner Sicht über die ersten 100 Tage der gemeinsamen Koalition mit der CDU und die Schwerpunkte, die die SPD in den Haushaltsverhandlungen eingebracht hat.

Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzte dies aus seiner Sicht.

Ein sehr wesentlicher Teil der Veranstaltung war die Diskussion mit den anwesenden Bürgern. Dabei kamen unter anderen folgende Themen zur Sprache:

- Mietenpolitik der SPD und das Problem der Ferienwohnungen,
- Spielhallen im Bezirk Mitte und Auswirkungen der gesetzlichen Regelungen,
- behinderten und altengerechte Schaltungen der Fussgänger-Ampeln.

Raed Saleh konnte viele Fragen gleich beantworten und hat sich auch einige Fragen zur weiteren Klärung notiert.

Die Abteilung Moabit-Nord lädt alle Mitglieder, Sympathisanten und alle Bürger von Moabit, die mit uns sprechen wollen, ein zum Frühschoppen in der Arminius-Markthalle am kommenden Samstag ab 12:00 Uhr.

Wir treffen uns dort an den Tischen hinter BREWBAKERS !

Und so sah das aus:

Frühschoppen der SPD-Moabit-Nord am 28.04.12

Die SPD Moabit-Nord hat am 18.04.2012 ab 19:00 Uhr im Rathaus Tiergarten (1. Stock)  im Rahmen einer Mitgliederversammlung über die Netzpolitik der Berliner SPD diskutiert.

Yannick Haan, Mitglied im Vorstand des Forums  Netzpolitik der Berliner SPD und 1. Bürgerdeputierter im Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung, war hierfür  zu Gast bei uns.

Das Forum Netzpolitik hat einen Antrag zum Landesparteitag der SPD im Juni 2012 entwickelt. Dieser Antrag wurde schon (als Antrag der 2. Abteilung (Alexanderplatz) ) auf einer Kreisdelegiertenversammlung der SPD im Bezirk Mitte behandelt – es soll allerdings auch noch auf der Ebene des Kreises Mitte eine spezielle Veranstaltung dazu stattfinden, auf der dann eine Verabschiedung ggf. erfolgt.

Einzelne Teilnehmer der Veranstaltung haben eine Arbeitsgruppe gebildet, um hier einen eigenen Antrag der SPD Moabit-Nord vorzubereiten. Sie treffen sich am 23.04.2012 ab 19:00 Uhr im Rathaus Tiergarten.

Aktueller Hinweis:

Save the Date: 26.04. 19 h Buchvorstellung “Gesellschaft im Umbruch – Handbuch zum digitalen Wandel “

Es gibt die digitale Welt und es gibt die analoge Welt. Oder sind nicht beide in Wahrheit nur zwei Seiten ein und derselben Welt? Unsere Publikation “Gesellschaft im Umbruch – Handbuch zum digitalen Wandel”, die wir Ihnen am 26. April 2012 ab 19 Uhr in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin vorstellen wollen, ist getragen von der Überzeugung, dass es nur die eine Welt mit ihren jeweiligen Ausprägungen gibt. Zugleich besteht aber die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen den Vertreterinnen der verschiedenen Sphären und genau diesen will die Publikation befördern:

Geordnet nach Politikfeldern werden die wichtigsten Personen, Institutionen und Ansprechpartnerinnen bis hin zu Orten des Digitalen vorgestellt. Darüber hinaus werden die wichtigsten Stichwörter in der netzpolitischen Debatte unserer Tage erläutert, und über weiterführende Links und Adresshinweise wird es möglich sein, sich in kürzester Zeit einen fundierten Ein- und Überblick über Aktive und Themen zu verschaffen.

Neben der Vorstellung des Buches “Gesellschaft im Umbruch – Handbuch zum digitalen Wandel” durch die Autoren Jonas Westphal und Yannick Haan am 26. April 2012 wollen wir an diesem Abend zwei Themenstränge vertieft mit Ihnen diskutieren: Bildung und Urbanität.

Freuen Sie sich mit uns auf einen spannenden netzpolitischen Abend, u.a. mit Dr. Leonhard Dobusch, im Vorfeld der wichtigsten netzpolitischen Konferenz re:publica in Berlin.

Anmeldungen nehmen wir ab sofort unter forum.hk@fes.de entgegen.

Mit besten Grüßen
Nicole Zeuner und Hans Komorowski
BerlinPolitik im Forum Berlin

http://www.stadtumbau-berlin.de/Aktuelles.3655+M5e0517fac33.0.html

Wahl in Mitte
Als neuer Kreisvorsitzender in Mitte wurde Boris Velter mit 88 % gewählt.

Nicht mehr angetreten war der Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke, der die SPD Mitte 10 Jahre lang führte.

Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Kreisvorstandes wurden gewählt: die Stellvertreterinnen Joana Latorre und Liv Assmann, als Stellvertreter Frank Boermann und Dr. Philipp Steinberg als Kassierer sowie Caroline Fiedler als Schriftführerin.

Quelle: Dienstagsbrief der SPD-Berlin

Die SPD-Bundestagsfraktion vor Ort bei uns in Moabit. Eva Högl, Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte, hat ihre Kollegin Aydan Özoğuz, Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Parteivorsitzende, eingeladen, um gemeinsam über die notwendige Integrationspolitik zu informieren und zu diskutieren. “Integration ist eine der zentralen Aufgaben für unser Land. Integration heißt Teilhabe. Wir müssen allen Menschen die gleichen Chancen eröffnen. Dazu brauchen wir gute Projekte vor Ort.”

(c) spdfraktion

Ein wichtiger Baustein für eine gute Integration ist dabei die Bildung. Deshalb ist auch der bildungspolitische Sprecher der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, İlkin Özışık, mit vor Ort im Stadtschloss in der Rostocker Straße um die Ziele und Pläne der Landespolitik vorzustellen.

Die Veranstaltung findet am 6. März 2011, um 19 Uhr im Stadtschloss Rostocker Str. 32 in Berlin Moabit statt.

Programm

Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier.

Bebauungsplan Heidestraße

Noch bis einschließlich 16. Februar 2012 liegt der Entwurf für den Bebauungsplan zur geplanten Verbreiterung der Heidestraße öffentlich aus. Mit der gaplanten Verbreiterung der Heidestraße soll diese als Hauptstraße des neuen Stadtquartiers “Europacity” ausgebaut werden. Zwischen der Minna-Cauer-Straße und der Sellerstraße soll die Heidestraße zukünftig bis zu 38 Meter  breit sein. Mit dem Bebauungsplan  und Umweltbericht liegen weitere umweltbezogene Informationen aus. Mit der Auslegung soll die “frühzeitige Bürgerbeteiligung” gewährleistet werden.

Die verantwortliche Behörde, bei der die Unterlagen eingesehen werden können,  ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abteilung II – Städtebau und Projekte, Brückenstraße 6 (4. Stock, Raum 4014), 10179 Berlin. Geöffnet ist vom 16. Januar – 16. Februar 2012, Montag bis Mittwoch von 8.30 – 17.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 – 18.00 Uhr und Freitag von 9.00 – 15.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung. Ansprechperson ist Herr Werner Schlömer, Tel.:  (030) 9025-2053, E-Mail: Werner.Schloemer(at)Senstadt.Berlin.de

Anregungen und Anmerkungen zu dem Bebauungsplan können auch online abgegeben werden.

 (Karte: Geltungsbereich Bebauungsplan 1-63, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt)

Aktionsraum plus Wedding-Moabit (zum vergrößern auf Bild klicken)

Im Ergebnis des Monitorings Soziale Stadtentwicklung 2008 weisen fünf großräumige Gebiete, in denen rund ein Viertel der Berliner Bevölkerung lebt, in hohem Maße komplexe Problemlagen auf. In diesen “Aktionsräumen plus” konzentrieren Senat und Bezirke ihre Aktivitäten, um die sozialräumliche und städtebauliche Entwicklung zu verbessern.

Ziel ist es, den Bewohnerinnen und Bewohnern der benachteiligten Gebiete bessere Zukunftschancen zu erschließen. Das Thema Bildung hat dabei Priorität, um insbesondere jungen Menschen neue Perspektiven zu eröffnen. Leitgedanke ist Berlin als solidarische Stadt.

Dazu teilt aktuell das Bezirksamt Mitte mit, daß für das kommende Jahr im Bezirk Mitte über eine Million Euro für Maßnahmen im Rahmen der Initiative Aktionsraum plus Wedding/Moabit ein- und umgesetzt werden. Im Mittelpunkt stehen wegweisende Projekte zur Kinder- und Jugendarbeit, darunter ein Projekt gegen Kinderarmut, die feste Verankerung von Kinder- und Jugendjurys sowie Maßnahmen zur Sprach- und Bildungsförderung von jungen MigrantInnen und ihren Eltern.

Eine an Berlins erstem Sprachförderzentrum neu eingerichtete Elternakademie bietet unkonventionelle Kurse in sechs Modulen an: „Food Literacy“ zum Beispiel ist nicht nur ein Kochkurs, sondern vermittelt auch einen bewussten Umgang mit dem Thema Ernährung; Kinder und Eltern profitieren gleichermaßen. Ein anderes Modul macht sich die Förderung der Kommunikation von Eltern und Kindern bereits im vorsprachlichen Alter zur Aufgabe.

Und ein drittes fördert gezielt arabischsprachige Schüler/innen und ihre Familien. Der Aufbau von Familienzentren soll vor allem dazu dienen, das Wohngebiet für Familien attraktiv zu halten und ihnen eine Anlaufstelle für ihre vielfältigen Anliegen zu bieten. Insgesamt handelt es sich um eine bewusst sehr bildungsorientierte Bündelung von Maßnahmen, mit denen das Bezirksamt seinen Bürgerinnen und Bürgern über die Regelversorgung hinausgehende und auf die besondere Lage vor Ort zugeschnittene Angebote machen möchte.

Im Rahmen von Stadtteilkonferenzen können Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der Bezirksverwaltung und vor Ort tätigen Trägern die Entwicklung “ihres” Stadtteils diskutieren und den Blick über die Quartiersgrenzen hinaus weiten.

Ziel ist es, mit den Stadtteilkonferenzen ein Meinungsbild des Gebietes darzustellen und den Kontakt zwischen der Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern herzustellen. Thema ist die Entwicklung im jeweiligen Prognoseraum. In Workshops geht es um die Themenfelder “Bildung und Ausbildung”, “Wirtschaft und Kultur”, “Quartiere und öffentlicher Raum” sowie “Vielfalt und Internationalität”.

- Axel Vierhufe, SPD Alt-Moabit -

(Karte: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung)